Antisemitismusbeauftragter ersucht Innenminister Joachim Herrmann um Beobachtung durch Verfassungsschutz
„Besorgniserregende Entwicklung bei sog. „Querdenken“ – Verfassungsschutz gefragt Dr. Ludwig Spaenle, hat vor einer besorgniserregenden Entwicklung beim sog. „Querdenken“ gewarnt. Sorge bereitet ihm vor allem die „Präsenz von rechtsextremen beziehungsweise äußerst rechten politischen Gruppierungen, die Identitären und Reichsbürgern bei den einschlägigen Veranstaltungen“. Er ersucht Innenminister Joachim Herrmann in einem Schreiben im Umfeld der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern, „in Dialog mit dem bayerischen Verfassungsschutz über eine mögliche Beobachtung der so genannten Querdenker neu zu befinden.“ In seinem Anliegen stützt sich Dr. Spaenle auf Beobachtungen der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern und seine eigene Geschäftsstelle. „Bei Demonstrationen von „Querdenken“ gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen gegen Corona-Infektionen haben wir seit dem Frühjahr Erklärungsmuster und verbale Äußerungen mit nachvollziehbar antisemitischem Charakter notiert“, so Dr. [Mehr...]