Aufgaben
Dr. Ludwig Spaenle wurde im Mai 2018 vom Bayerischen Ministerpräsident zum Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe ernannt. Ende 2018 wurde er in seinem Amt auf weitere fünf Jahre bestätigt. In der Beauftragung kommt zum Tragen, was ihn bewegt. Es geht Dr. Spaenle um die Darstellung und Förderung des jüdischen Lebens in Bayern. Es geht ihm um Maßnahmen gegen Antisemitismus und Judenhass. Er steht für Anstrengungen zur Erinnerungsarbeit und des geschichtlichen Erbes in einem umfassenden Sinne.
Seine Aufgaben und die Art, wie er diesen gerecht werden kann, sind im Gesetz über die Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung im Einzelnen beschrieben: Danach ist der Beauftragte ressortübergreifend tätig und arbeitet mit allen Staatsministerien und der Staatskanzlei zusammen. Konkret soll er z. B. bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben der Staatsministerien eingebunden werden, soweit sie Fragen zum Leben von Jüdinnen und Juden und zur Situation jüdischer Gemeinden und Einrichtungen, aber zur Geschichts- und Erinnerungsarbeit berühren.
Der Beauftragte regt bei staatlichen Stellen und gesellschaftlichen Einrichtungen Initiativen an und unterstützt Anstrengungen, um dem breiten Spektrum seiner Aufgaben gerecht zu werden. Er sucht den Dialog mit möglichen Partnern und informiert Regierung, Parlament und Öffentlichkeit über seine Tätigkeit.
Für die Umsetzung seiner Aufgaben hat der Beauftragte ein Arbeitsprogramm entwickelt, das seine vier Handlungsfelder beschreibt und konkrete Schritte vorschlägt. Auf veränderte Situationen schreibt er sein Arbeitsprogramm fort.
Amt
Jüdisches Leben in Bayern zu fördern und sich antisemitischem Handeln entgegenzustellen, das sind die beiden Hauptaufgaben, die Dr. Ludwig Spaenle von der Bayerischen Staatsregierung übertragen wurden, als er im Mai 2018 in sein neues Amt eingeführt wurde. Geschichts- und Erinnerungsarbeit sind die beiden anderen Schwerpunkte seiner Beauftragung.
Mit dieser Beauftragung ist die Bayerische Staatsregierung dem Vorbild der Bundesregierung gefolgt, die kurz zuvor ebenfalls einen Antisemitismusbeauftragten ernannt hat (https://www.antisemitismusbeauftragter.de/). Die Bayerische Staatsregierung hat damit ein deutliches Zeichen gesetzt, dass es ihr ein zentrales Anliegen ist, dass Jüdinnen und Juden in Bayern gern leben wollen. Mittlerweile haben die meisten anderen Bundesländer ebenfalls Antisemitismusbeauftragte oder Beauftragte für jüdisches Leben eingesetzt – auch als Ansprechpartner für Jüdinnen und Juden.
Um die Maßnahmen von Bund und Ländern im Bereich der Antisemitismus-Bekämpfung möglichst gut zu koordinieren, wurde im Sommer 2019 eine ständige Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus beschlossen und eingerichtet. Darin vernetzen sich die Beauftragten des Bundes und der Länder.
Dr. Spaenle ist zudem Mitglied der „Working Group on Antisemitism“ der EU-Kommission. Diese wurde nach der Verabschiedung einer Erklärung gegen Antisemitismus durch den Rat der Europäischen Union im Dezember 2018 gebildet. In der „Working Group“ entwickeln Vertreter nationaler Regierungen, Antisemitismusbeauftragte, jüdische Organisationen sowie internationale Organisationen ganzheitliche Konzepte, um die vielfältigen Formen von Antisemitismus zu bekämpfen und ihre Ausbreitung zu verhindern.
zur Person
Dr. Ludwig Spaenle, Staatsminister a.D.
Beauftragter der bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe
Persönliche Angaben
geboren am 16.06.1961 in München
verheiratet, zwei Töchter
Konfession: römisch-katholisch
Biographie
Abitur 1980. Studium der Geschichte und kath. Theologie. M.A. 1985, Dr. phil. 1989. Arbeiter der Deutschen Bundesbahn 1979-1990. Seit 1990 Fernsehredakteur, Bayerischer Rundfunk. Von 1994 bis 2018 und von 2020 bis 2023 Mitglied des Bayerischen Landtags. Von 2008 bis 2013 Staatsminister für Unterricht und Kultus, 2013 bis 2018 zusätzlich Staatsminister für Wissenschaft und Kunst. 2019 Co-Vorsitzender der Bund-Länder-Kommission der Antisemitismus-Beauftragten.
Mitglied im Kuratorium der Ludwig-Maximilians-Universität München. Mitglied des Kuratoriums des Instituts für Bayerische Geschichte. Mitglied u.a. Freiwillige Feuerwehr, Sudetendeutsche Landsmannschaft, Katholikenrat der Region München, Stiftung Wertebündnis Bayern e.V., NS-Dokumentationszentrum München.