„Besorgniserregende Entwicklung bei sog. „Querdenken“ – Verfassungsschutz gefragt
Dr. Ludwig Spaenle, hat vor einer besorgniserregenden Entwicklung beim sog. „Querdenken“ gewarnt. Sorge bereitet ihm vor allem die „Präsenz von rechtsextremen beziehungsweise äußerst rechten politischen Gruppierungen, die Identitären und Reichsbürgern bei den einschlägigen Veranstaltungen“. Er ersucht Innenminister Joachim Herrmann in einem Schreiben im Umfeld der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern, „in Dialog mit dem bayerischen Verfassungsschutz über eine mögliche Beobachtung der so genannten Querdenker neu zu befinden.“
In seinem Anliegen stützt sich Dr. Spaenle auf Beobachtungen der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern und seine eigene Geschäftsstelle. „Bei Demonstrationen von „Querdenken“ gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen gegen Corona-Infektionen haben wir seit dem Frühjahr Erklärungsmuster und verbale Äußerungen mit nachvollziehbar antisemitischem Charakter notiert“, so Dr. Spaenle. „Die Verwendung von Analogien mit Anne Frank, Sophie Scholl oder der jüngst in Würzburg gemachte Holocaustvergleich, die gravierend missbräuchliche Benutzung des so genannten „Judensterns“ sind erschreckend. Er selbst hatte bei einer Demonstration von Querdenken in München „wiederholt Aufrufe zur Überwindung unseres scheinbar bedrohlichen oder als diktatorisch empfundenen Gesellschaftssystem entweder von den Veranstaltern selbst oder von Ihnen unwidersprochen von Rednern gehört. Auch Verschwörungsmythen mit klassischen Erklärungsmuster von dunklen Mächten und unbekannten Bedrohungen, die zum Standardrepertoire antisemitischer Agitation gehören, konnte ich wahrnehmen“, so der Antisemitismusbeauftragte.