Presse

„Entscheidung der LMU war richtig“ MÜNCHEN. „Die Entscheidung der LMU, eine Veranstaltung mit Francesca Albanese in den Räumen der Universität abzusagen, war richtig“, unterstützt der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle, das Vorgehen der Universität. Die Sachgründe, die die Universität nennt, sind für ihn stichhaltig. Die LMU stelle grundsätzlich keine Räumlichkeiten für allgemeinpolitische Veranstaltungen zur Verfügung. Die Veranstaltung sei auch „nicht in eine wissenschaftliche Konferenz eingebunden“, argumentiert die Universität. Zudem habe die LMU auf Sicherheitsbedenken angesichts eines zu erwartenden „Meinungskampfs“ hingewiesen. Die UN-Sonderbotschafterin Albanese für die besetzten palästinensischen Gebiet hat sich bisher mehrfach einseitig zur Lage in Israel und Gaza geäußert, unter anderem in ihrem Bericht „Anatomie [Mehr...]

Technische Universität hat richtig gehandelt – Aktivisten stellten Existenzrecht Israels in Frage MÜNCHEN. „Die Technische Universität München hat richtig gehandelt und eine nicht genehmigte Versammlung, die sich gegen den Staat Israel richtete, in ihren Räumen unterbunden“, so der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle. Die Tatsachen sind für Dr. Spaenle eindeutig. Eine Veranstaltung, die nicht genehmigt ist, ist illegal und muss verhindert werden. Und es war für den Regierungsbeauftragten folgerichtig, dass die TUM ihr Hausrecht ausübte, um die Initiatoren, die auf ihrem Logo den Schriftzug „Uni for Palestine“ nutzen, und sie aus dem Gebäude verwies. Es sei schon seltsam, dass sich die Aktivisten bewusst hinter einer Anonymität [Mehr...]

„Hier wird israelbezogener Judenhass propagiert“! MÜNCHEN. „Wir müssen uns in Bayern auf eine neue Stufe von israelbezogenem Judenhass einstellen und diesem massiv entgegentreten.“ Diese Sorge äußert der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle angesichts der aktuellen Vorfälle in der Landeshauptstadt an Silvester und aufgrund der aggressiven Propaganda der radikal-palästinensischen Gruppe „Palästina spricht“ in München in den sozialen Medien. Dr. Spaenle nennt konkret dreI EntwIcklungen: Neu ist in Bayern das gewalttätige Vorgehen von propalästinensischen Aktivisten auch gegen Polizistinnen und Polizisten. Neu ist die systematische Vorbereitung zur und Durchführung von Verbrennungen von Israelfahnen. Neu zu beobachten ist: die radikal-palästinensische Gruppe „Palästina spricht München“ (beobachtet durch den bayerischen Verfassungsschutz) verbreitet [Mehr...]

Bayerns Antisemitismusbeauftragter Spaenle begrüßt Resolution des Deutschen Bundestags zum Kampf gegen Antisemitismus MÜNCHEN. „Als starkes Zeichen für Jüdinnen und Juden sowie gegen Antisemitismus in der Bundesrepublik Deutschland“ würdigt der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle, die Resolution der Fraktionen von Ampel und Union im Bundestag. „Für mich ist vor allem wichtig, dass hier Demokratinnen und Demokraten über die Grenzen von Parteien sowie die zwischen Regierung und Opposition hinweg Position für jüdisches Leben beziehen.“ Für Spaenle war dies vor allem notwendig, da der Antisemitismus sowohl aus rechtsextremer, islamistischer und linksextremer Gesinnung dramatisch zugenommen hat. Seit dem Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober 2023 sei auch in Deutschland der [Mehr...]

Dr. Ludwig Spaenle: Medien berichten über direkte Kontakte zwischen Camp und Terroristen der Hamas MÜNCHEN. „Die Landeshauptstadt München muss das sog. Palästina-Camp vor der LMU sofort räumen lassen. Die Zeit der Toleranz und des Hinnehmens der Unterstützung von Terroristen ist vorbei.“ Dies fordert der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle. Er bezieht sich dabei auch auf die aktuelle Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über Vorfälle in dem Camp. Nach dem Bericht haben die Betreiber des Camps direkten Kontakt zu Angehörigen der Terrororganisation Hamas, namentlich werden z. B. zwei Hamas-Terroristen in dem Beitrag genannt. Und diese Nachricht beruht auf Erkenntnissen der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München. Weitere Vorfälle werden von der [Mehr...]

Dr. Ludwig Spaenle gratuliert der Gemeinde Untermerzbach und dem Trägerverein Synagoge Memmelsdorf – Landkreis Haßberge   MÜNCHEN. Als „beispielhaft“ würdigte der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle die Bemühungen der Gemeinde Untermerzbach und des Träger- und Fördervereins Synagoge Memmelsdorf um den Erhalt und die Restaurierung der Synagogen in Memmelsdorf und in Gleusdorf - beide im Landkreis Haßberge. Beide sind für ihr Engagement mit dem Deutschen Preis für Denkmalschutz ausgezeichnet worden. Für Dr. Spaenle steht die denkmalpflegerische Leistung für ein „herausragendes Bemühen um die Erinnerung an das Miteinander von Juden und Christen im ländlichen Raum in Franken“. In vielen Landgemeinden in Franken und Schwaben haben über Jahrhunderte Christen [Mehr...]

Bayerns Antisemitismusbeauftragter zu den Äußerungen der Kapstadter Museumsdirektorin zu Israel in der Pinakothek der Moderne   MÜNCHEN. Der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Dr. Ludwig Spaenle kritisiert die Aussagen der Direktorin des Zeitz-Museums in Kapstadt im Rahmen einer Veranstaltung in der Pinakothek der Moderne nachdrücklich. Mit Vertreterinnen und Vertretern antisemitischer und rassistischer Grundpositionen gibt es für ihn keine Verständigung. „Für mich gibt es keinen Dialog mit Menschen, die sich antisemitisch äußern oder Israel einseitig diffamieren.“ Deshalb hätte es für ihn, falls er der Veranstaltung mit Koyo Kouoh beigewohnt hätte, nur eine Reaktion gegeben: „ich wäre aufgestanden und gegangen.“ Das bedeutet nicht, dass man die Regierung Israels für ihr Handeln nicht kritisieren kann. Aber klar ist eins: Der Terroranschlag der Hamas [Mehr...]

Dr. Ludwig Spaenle warnt vor Eskalation des Aufmarschs propalästinensischer Demonstranten – Beauftragter nimmt an Pro-Israel-Kundgebung teil   MÜNCHEN. Der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Dr. Ludwig Spaenle hat am Vortag des für Samstag angekündigten Protestmarschs sog. Propalästinensischer Gruppen davor gewarnt, dass deren Aufmarsch zu weiterer Aggression beitragen könne. „Ich befürchte, dass auch bei dieser Kundgebung die Terrororganisationen Hamas und Hisbollah verharmlost und Israel einseitig als Schuldiger für die Entwicklung im Nahen Osten diffamiert werde“. Bereits bisher seien von dem sog. propalästinensischen Camp an der LMU immer wieder radikale israelfeindliche Äußerungen zu hören gewesen und eine Beschönigung des Terroranschlags vom 7. Oktober 2023 propagiert worden. Dr. Spaenle betont: „Ich bin sicher, dass die bayerische Polizei hier keine Eskalation dulden wird und [Mehr...]

Dr. Ludwig Spaenle unterstreicht Doppelstrategie gegen Judenhass angesichts des „traurigen Höchststandes von Straftaten aus Judenhass“   MÜNCHEN. Der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Dr. Ludwig Spaenle hat mit Blick auf die dramatische Entwicklung antisemitischer Straftaten in Bayern und in Deutschland die Doppelstrategie des Handelns nochmals unterstrichen. Neben einem harten Durchgreifen des wehrhaften Rechtsstaats gegen Verbrecher seien erweiterte Anstrengungen in der Bildung und Prävention geboten. „Wissen gegen Judenhass“ ist die einzige langfristig erfolgversprechende Strategie, um Antisemitismus zu bekämpfen. Deshalb sind entsprechende Anstrengungen weiter fortzusetzen und die existierenden Modelle und Angebote weiter zu entwickeln. Nach der Einschätzung von Dr. Spaenle verzeichnen Bayern und die Bundesrepublik seit dem 7. Oktober 2023 einen „traurigen Höchststand von Aktionen des Judenhasses“. Die bekannten Zahlen für Bayern [Mehr...]