Frank Mueller

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Spaenle: Keine Terror-Verherrlichung in städtischen Häusern!

Die Stadt München muss die Veranstaltung der Organisation „Palästina spricht München“ am kommenden Mittwoch im Eine Welt Haus stoppen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass in öffentlichen Räumen der Terror der Hamas verherrlicht wird.“ Dies fordert der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Dr. Ludwig Spaenle. Der Veranstaltungsort befindet sich im Besitz der Landeshauptstadt und er werde auch institutionell aus Steuermitteln gefördert. Der Veranstalter der Kundgebung vom Mittwoch hat den Terroranschlag der Hamas auf Israelis am 7. Oktober 2023, bei dem rund 1.200 Menschen ermordet und rund 200 Geiseln genommen wurden, gefeiert. „Palästina spricht München“ wird vom Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. „Palästina spricht München“ interpretiert die Reaktion des Staats Israel als „Genozid in Gaza“. [Mehr...]

2026-05-11T13:42:27+02:0011.05.2026|Presse|

„Effektive Zusammenarbeit zwischen Polizei und Justiz gegen Judenhass“

Für den Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Dr. Ludwig Spaenle, erweist sich die Zusammenarbeit zwischen der Justiz und der Polizei in Bayern im Einsatz gegen Antisemitismus und Judenhass als „sehr effektiv“. „Einerseits müssen wir eine dramatisch hohe Zahl antisemitischer Straftaten auch in Bayern feststellen– nämlich allein 543 in 2025 – andererseits verzeichnet die Justiz im Freistaat eine hohe Quote der Aufklärung und Verurteilungen. Allein im vergangenen Jahr sprachen bayerische Gerichte 203 Verurteilungen gegen Antisemiten aus“, so Dr. Spaenle. Es sei für die Jüdinnen und Juden in Bayern wichtig, dass in Bayern Antisemitismus und Judenhass mit allem Nachdruck verfolgt und auf der Grundlage des Strafrechts zur Anklage gebracht und entsprechend entscheiden werden. Unter Körperverletzung, Volksverhetzung [Mehr...]

2026-05-05T14:16:21+02:0005.05.2026|Presse|

„Dürfen uns an das hohe Niveau antisemitischer Straftaten nicht gewöhnen“

„Die Zahl antisemitischer Straftaten verharrt mit 543 in Bayern auch 2025 auf hohem Niveau“, so der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Dr. Ludwig Spaenle. Und weiter: „Auch wenn die Zahl gegenüber 2024 um gut fünf Prozent zurückgegangen ist, dürfen wir uns nicht an diesen Berg von Straftaten gegenüber Jüdinnen und Juden sowie ihren Einrichtungen gewöhnen.“ Die Solidarität der Gesellschaft mit Menschen jüdischen Glaubens sei gefragt. „Es darf nicht sein, dass deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger jüdischen Glaubens für das Handeln der Regierung eines anderen Staates in politische Geiselhaft genommen werden“, so der Regierungsbeauftragte. Seit dem Terroranschlag der Hamas im Oktober 2023 und der Reaktion des Staats Israel darauf ist die Zahl explosionsartig angestiegen – 2022 [Mehr...]

2026-04-21T16:19:15+02:0020.04.2026|Allgemein, Presse|

„Feiger Übergriff auf Ort der Begegnung“

Der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Dr. Ludwig Spaenle, hat den „feigen Übergriff auf das Restaurant Eclipse“ verurteilt. Das israelische Restaurant ist für Dr. Spaenle ein „wunderbarer Ort der Begegnung“. Der Angriff richtet sich aus seiner Sicht genau gegen den interkulturellen Dialog. Die Tat dürfte aus seiner Sicht antisemitisch geprägt sein. „Dieses judenfeindliche Handeln dürfen sich der Freistaat Bayern und die Bundesrepublik Deutschland nicht bieten lassen“, so Dr. Spaenle. Für den Antisemitismusbeauftragten ist klar: „Man kann die israelische Regierung kritisieren, aber nicht solche Einrichtungen attackieren.“ Am heutigen Nachmittag (10. April 2026) um 17 Uhr findet vor dem Restaurant Eclipse in der Heßstraße 51 in München eine Solidaritätskundgebung mit den Betreibern und gegen Antisemitismus in [Mehr...]

2026-04-15T16:33:03+02:0010.04.2026|Allgemein, Presse|

Spaenle kritisiert antisemitische Schmierereien an einem Modegeschäft in München

Der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Dr. Ludwig Spaenle, hat die antisemitischen Schmierereien an einem Modegeschäft eines Mitglieds des Bezirksausschusses in München-Haidhausen scharf kritisiert. In dem Schaufenster hatte die Inhaberin der Boutique mit einem Aufkleber „Antisemitismus ohne mich“ seit Jahren deutlich gemacht, dass sie sich gegen jegliche Form von Judenhass wendet. Diese klare Position hat offensichtlich Antisemiten motiviert, mit Schmierereien die Schaufenster zu beschädigen. „Für mich wird an den Schmierereien Hass gegen Israel und gegen Zionismus erkennbar – dies mündet bei den Provokateuren in Antisemitismus und Sachbeschädigung“, so Dr. Spaenle. Eine Gruppe von engagierten Bürgerinnen und Bürgern um Prof. Guy Katz reagiert auf diesen Vorfall nicht nur mit Betroffenheit, sondern auch mit einer Kampagne [Mehr...]

2026-04-15T16:11:44+02:0009.04.2026|Allgemein, Presse|

Spaenle unterstützt Kommunen bei Redeverbot gegen Höcke

LINDENBERG/MÜNCHEN. Der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Dr. Ludwig Spaenle, unterstützt die Haltung der Stadt Lindenberg im Allgäu, den wegen rechtsextremistischer Äußerungen verurteilten AfD-Funktionär Björn Höcke nicht in Räumen der Stadt sprechen zu lassen. „Die Stadt handelt klar gegen einen Rechtsextremen.“ Nicht nachvollziehen kann der Beauftragte die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg, das eine Vermietung der Stadthalle an die AfD genehmigt hat. Denn Höcke, der nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch gilt, ist wegen der Verwendung einer Parole einer NS-Organisation rechtskräftig verurteilt. Regierungsbeauftragter Spaenle dankt der Stadt Lindenberg für deren gradliniges Handeln für Demokratie und den Schutz der Menschenwürde. Er selbst wird an der Veranstaltung der Stadt Lindenberg und der demokratischen Kräfte der [Mehr...]

2026-04-15T16:34:31+02:0012.02.2026|Allgemein, Presse|

Spaenle: Drohung gegen jüdische Einrichtung in München „übel und menschenverachtend“

MÜNCHEN. Die Drohung mit einem Brief mit Munition gegen eine jüdische Einrichtung in München hat der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle, scharf verurteilt. Als „übel und menschenverachtend“ stuft der Regierungsbeauftragte diese Tat ein. „Ich hoffe, dass der Staatsschutz die Täter ausfindig machen kann, die Jüdinnen und Juden eine Gefährdung an Leib und Leben androhen und so zutiefst verängstigen.“ Nach Medienberichten hatte der Sicherheitsdienst einer Einrichtung eine Sendung mit bedrohlichem Inhalt gefunden.

2026-02-12T11:52:44+01:0006.02.2026|Presse|

Über Ländergrenzen hinweg gegen Judenhass im Sport

Hapoel Tel Aviv und Partizan Belgrad unterschreiben bei Treffen mit Spaenle die IHRA-Definition Bei der Unterzeichnung der IHRA-Definition, hintere Reihe v.l.: Dror Morag, Ludwig Spaenle, Generalkonsulin Talya Lador-Fresher, Ministerialdirektorin Tina Dangl, Robert Singer und Generalkonsul Božidar Vucurović. Vordere Reihe v.l.: Shimon Amsalem und Stav Shaham (Tel Aviv), Dule Karavesovic (Partizan Belgrad). Foto: Andreas Heddergott/StK MÜNCHEN. Heute, 22. Januar, beriet eine israelische Delegation mit dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle, über Möglichkeiten, den Antisemitismus im Sport zurückzudrängen. Für Dr. Spaenle ist es „unerträglich“, dass ausgerechnet bei Sportwettkämpfen immer wieder antisemitische Äußerungen fallen und judenfeindliche Handlungen geschehen. „Die Wettkämpfe im Einzel- oder Mannschaftssport sollten Fairness und gegenseitige [Mehr...]

2026-01-27T17:00:06+01:0026.01.2026|Allgemein, Presse|

Spaenle: München soll die Erinnerung an Ben Gurions Aufbruch pflegen

MÜNCHEN. Der 27. Januar soll künftig in Bayern als Tag eines historischen Aufbruchs für eine Zukunft für Jüdinnen und Juden nach der Shoah durch das NS-Regime gewürdigt werden. Daran soll die Landeshauptstadt auch mit einer Erinnerungstafel am Rathaus erinnern. Diese Forderung erhebt der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle. Dr. Zalman Grinberg (stehend), Überlebender aus dem KZ Kaufering, begrüßt die Delegierten und den Ehrengast David Ben Gurion (4. v. r.) zur Sitzung des Zentralkomitees der befreiten Juden im Münchner Rathaus. Foto: hagalil.com Grundlage seiner Überlegung ist: David Ben Gurion, der spätere israelische Ministerpräsident, forderte am 27. Januar 1946 beim Zentralkomitee der befreiten Juden in der [Mehr...]

2026-01-27T17:18:46+01:0025.01.2026|Allgemein, Presse|

Spaenle äußert sich kritisch zu einer Veranstaltung der Kammerspiele

Antisemitismusbeauftragter Spaenle äußert sich kritisch zu einer Veranstaltung der Münchner Kammerspiele zu Vorgängen im Gazastreifen – Neuausrichtung eröffnet aber Chance einer ausgewogeneren Diskussion MÜNCHEN. Der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle, äußert sich kritisch zu einer Veranstaltung der Münchner Kammerspiele „A Fellow Soldier's Testimony“ am morgigen Freitag, 16. Januar. Er sieht aber auch eine deutliche Neuakzentuierung der Veranstaltung durch die Leitung der Kammerspiele gegenüber der zunächst für Dezember geplanten Veranstaltung am gleichen Ort und erkennt darin Chancen für eine ausgewogenere Diskussion über Vorgänge im Gaza-Streifen. Dies ist einem Schreiben des Beauftragten an die Intendantin der Kammerspiele Barbara Mundel zu entnehmen. Bei der Veranstaltung stehen Vorwürfe gegen einen [Mehr...]

2026-01-26T17:58:25+01:0015.01.2026|Allgemein, Presse|
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