Bayerns Antisemitismusbeauftragter Dr. Spaenle begrüßt Landtagsbeschluss zum Kampf gegen Antisemitismus – In Bayern wird Gesamtstrategie erarbeitet

MÜNCHEN. Der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle, begrüßt den Beschluss des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags, einer EU-Empfehlung zu folgen und eine Gesamtstrategie sowie Aktionspläne zur Bekämpfung des Antisemitismus zu erarbeiten. Heute hatten sich die Bildungspolitiker des Bayerischen Landtags am Beispiel eines Zehn-Punkte-Papiers aus der Feder des Stadtstaates Bremen mit der Thematik befasst. Dieser wird gegenwärtig auch im Bundesrat behandelt. Bayerns Antisemitismusbeauftragter Spaenle, der selbst dem Bildungsausschuss angehört, hat dabei als Berichterstatter fungiert. „Der Bayerische Landtag hat heute nochmals deutlich gemacht, dass Antisemitismus in Bayern nicht geduldet wird“, so Dr. Spaenle.

Dr. Spaenle hat bereits 2020 eine Gesamtstrategie gegen Antisemtismus gefordert

Dr. Spaenle hatte bereits 2020 dazu aufgerufen, dass auf der Ebene der Bundesrepublik Deutschland sowie des Freistaats Bayern eine Gesamtstrategie gegen Antisemitismus erarbeitet wird. Der bayerische Antisemitismusbeauftragte selbst hat dazu wichtige Eckstein formuliert, u. a. die Solidarität der Menschen mit Jüdinnen und Juden, umfassende schulische und außerschulische Bildungsmaßnahmen, den Schutz von jüdischen Einrichtungen sowie repressive Maßnahmen gegen antisemitische Straftäter. Die Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) könne dabei als Bewertungsgrundlage für antisemitisches Handeln dienen.

Auch aufbauend auf den Überlegungen von Dr. Spaenle erstellt derzeit eine interministerielle Arbeitsgruppe in Bayern ein erweitertes bayerisches Gesamtkonzept „Jüdisches Leben und Bekämpfung des Antisemitismus“